Infos aus dem Stadtrat von Bad Blankenburg und seinen Ausschüssen


Bürgerbeteiligung - was ist das?

- Auszug aus dem Leitfaden zur Bürgerbeteiligung - Bürgerbeteiligung ist ein demokratisches Instrument, mit dem Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt rechtzeitig über Vorhaben der Stadt, Träger öffentlicher Belange (z.B. ZWA, Energieversorger), städtische Gesellschaften und Vorschläge aus der Bürgerschaft informiert werden. Einbezogen werden auch Vorhaben, bei denen keine Rechtsgrundlagen dafür vorgesehen ist.

Ziel der Bürgerbeteiligung ist es, den Sachverstand der breiten Bürgerschaft zu nutzen und in die Entscheidung des Stadtrates sowie der Stadtverwaltung einfließen zu lassen. Damit werden Vorhaben transparenter und Entscheidungen werden besser nachvollziehbar.

Über eine Vorhabensliste informiert die Stadtverwaltung die Bürgerschaft über geplante Vorhaben der in der Stadt und deren Ortsteile.
Die Vorhabensliste ist auf der Internetseite der Stadt Bad Blankenburg einzusehen.
Sie erreichen diese unter
www.bad-blankenburg.de > Stadtrat/Politik > Bürgerbeteiligung > Vorhabensliste


Essengeldzuschuss für die Kinder unserer Kindergärten gestrichen

Mehrere Eltern, deren Kinder in unseren Kindergärten betreut werden, fragten CDU-Stadträte an, weshalb der Essengeldzuschuss der Stadt ab sofort komplett gestrichen sei. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss informierte Bürgermeister Persike (Die Linke), dass über diese Haushaltposition ab sofort eine Haushaltssperre verhängt worden sei. Ob diese aufgehoben werde, sei fraglich. Der Essengeldzuschuss sei eine freiwillige Leistung der Stadt Bad Blankenburg. Aufgrund der Haushaltsituation sei diese Maßnahme gerechtfertigt. ... so die Aussagen des Bürgermeisters.

Wir sind der Meinung, dass nicht nach Gutdünken Haushaltssperren ausgesprochen werden können. Es sind alle freiwilligen Leistungen in Augenschein zu nehmen und deren Reduzierung im Stadtrat abzustimmen.

Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich über Jahre immer wieder dafür eingesetzt, dass genau dies nicht passiert. Für die CDU haben Kinder immer Priorität 1.